Sitzung
RAT 25.10.2005
Gremium
Stadtrat
Raum
2.OG Altes Seminar, Ratssaal, Lüdenscheider Straße 48, 51688 Wipperfürth
Datum
25.10.2005
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1.1
Anerkennung der Tagesordnung
 
Ö 1.1.2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1.3
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse

Beschluss: kein Beschluss

M/2004/197
Ö 1.2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 1.2.1
Änderung der Verkehrsregeln des Kreisels in der Langenbick,Bürgeranregung der Frau Christa Blumberg, wohnhaft Robinienweg 12, Wipperfürth vom 15.09.2005

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1.3
Dringliche Entscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 GO NW
 
Ö 1.4
Beschlüsse
 
Ö 1.4.1
Einbringung der Wirtschaftspläne 2006 der Eigenbetriebe der Stadt Wipperfürth

Beschluss: einstimmig

V/2004/211
Ö 1.5
Beschlüsse aufgrund von Ausschussempfehlungen
 
Ö 1.5.1
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Wipperfürth über die Verkürzung der Sperrzeit für bestimmte Betriebsarten und den Schutz der Nachtruhe im Gebiet der Stadt Wipperfürth

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1.5.2
Satzung der Stadt Wipperfürth über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule"

Beschluss: einstimmig

V/2004/246
Ö 1.5.3
Feststellung der Haushaltsrechnung 2004 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig

V/2004/204
Ö 1.5.4
I. Änderung der Betriebssatzungen für die städtischen Eigenbetriebe (Abwasserbeseitigungsbetrieb, Hallenbäder und Baubetriebshof)

Beschluss: mehrheitlich

V/2004/207
Ö 1.5.5
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der Hallenbäder der Stadt Wipperfürth

Beschluss: einstimmig

V/2004/220
Ö 1.5.6
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Abwasserbeseitigungs-betriebes der Stadt Wipperfürth

Beschluss: einstimmig

V/2004/221
Ö 1.5.7
Entnahmen aus den Rücklagen des Abwasserbeseitigungsbetriebes

Beschluss: einstimmig

V/2004/219
Ö 1.5.8
Anwendung des § 45 Bauordnung NW für Wipperfürth,Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes

Beschluss: einstimmig

V/2004/252
Ö 1.5.9
2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes VEP Nr. 6 Lebensmittelmarkt Gaulstraße1. Beschluss zu Anregungen und Stellungnahmen 2. Beschluss der 2. Änderung als Satzung

Beschluss: einstimmig

V/2004/229
Ö 1.5.10
Zustimmung zum Wechsel in der Trägerschaft der Kindertagesstätte Don Bosco, Lüdenscheider Straße, von der Katholischen Kirchengemeinde Wipperfürth auf die Stiftung St. Josef, Wipperfürth

Beschluss: einstimmig

V/2004/233
Ö 1.5.11
Gewährung von Ergänzungszuschüssen zu den Betriebskosten einer Gruppe der Kindertagesstätte St. Anna Hämmern

Beschluss: einstimmig

V/2004/234
Ö 1.5.12
III. Änderungssatzung zur Satzung für die Musikschule der Stadt Wipperfürth

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1.5.13
VI. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musikschule der Stadt Wipperfürth

Beschluss: einstimmig

 
Ö 1.6
Anfragen
 
Ö 1.6.1
Anfrage des Ratsfrau Ursula Neuhaus / Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 13.10.2005Forstamt Wipperfürth

Beschluss: kein Beschluss

A/2004/33
Ö 1.6.2
Anfrage der Ratsfrau Ursula Neuhaus / Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 13.10.2005SeniorInnen in Wipperfürth

Beschluss: kein Beschluss

A/2004/32
Ö 1.6.3
Anfrage des Ratsherrn Andreas Schmitz / Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 13.10.2005Integration ausländischer Mitbürger bzw. Lage am Müttergenesungsheim"

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 1.6.4
Anfrage des Ratsherrn Andreas Schmitz / Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 13.10.2005Gaspreise der Bergischen Energie- und Wasser- GmbH

Beschluss: kein Beschluss

A/2004/34
Ö 1.7
Anträge
 
Ö 1.7.1
Überprüfung des AbwasserbeseitigungskonzeptesAntrag des Ratsherrn Friedhelm Scherkenbach / CDU-Fraktion, vom 10.10.2005

Beschluss: einstimmig

A/2004/30
Ö 1.8
Mitteilungen
 
Ö 1.8.1
Konzeption zum weiteren Betrieb der Hallenbäder der Stadt Wipperfürth - Mündlicher Zwischenbericht zum aktuellen Sachstand -

Beschluss: kein Beschluss

 
Ö 1.8.2
Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahre 2004

Beschluss: kein Beschluss

M/2004/170
Ö 1.8.3
Termine der Rats- und Ausschusssitzungen 2006

Beschluss: kein Beschluss

M/2004/211