Sitzung
BA/2018/051
Gremium
Bauausschuss
Raum
Gemeinsamer Bauhof Wipperfürth/Hückeswagen, Egener Straße 7, 51688 Wipperfürth
Datum
08.03.2018
Zeit
16:30-18:52 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Öffentliche Sitzung | ||
Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.1.1 | Verpflichtung sachkundiger Bürger und Einwohner | ||
Ö 1.1.2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 1.1.3 | Anerkennung der Tagesordnung | ||
Ö 1.2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Beschluss: Kenntnisnahme | M/2018/119 | |
Ö 1.3 | Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW | ||
Ö 1.4 | Beschlüsse | ||
Ö 1.4.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2018 zum Haushalt 2018, Investitionsübersicht als Entscheidungsgrundlage für die beschlossenen Investitionskürzungen in Höhe von 245.000 €
Beschluss: kein Beschluss | V/2018/764 | |
Ö 1.4.2 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver- und Entsorgung zugunsten des Bauausschusses hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für denInvestitionsbereich 5000030 "Entschädigung Kanalleitungsrechte" in Höhe von € 25.000,--
Beschluss: einstimmig | V/2018/766 | |
Ö 1.4.3 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver- und Entsorgung zugunsten des Bauausschusses hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für denInvestitionsbereich 5000032 "Sonstige Kanalsanierungen" in Höhe von € 150.000,--
Beschluss: einstimmig | V/2018/767 | |
Ö 1.4.4 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver- und Entsorgung zugunsten des Bauausschusses hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für denInvestitionsbereich 5000042 "Erneuerung Technik RÜB" in Höhe von € 120.000,--
Beschluss: einstimmig | V/2018/768 | |
Ö 1.4.5 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver-und Entsorgung zugunsten des Bauausschusses hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für den Investitionsbereich 5000043 "Grundstücksanschlüsse" in Höhe von € 25.000,--
Beschluss: einstimmig | V/2018/769 | |
Ö 1.4.6 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver- und Entsorgung zugunsten des Bauausschusses hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für denInvestitionsbereich 5100243 "Kanalsanierungsmaßnahmen InHK" in Höhe von € 250.000,--
Beschluss: einstimmig | V/2018/770 | |
Ö 1.4.7 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver- und Entsorgung zugunsten des Bauausschusses hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für denInvestitionsbereich 5100258 "Kanalbau Michaelstraße" in Höhe von € 50.000,--
Beschluss: einstimmig | V/2018/771 | |
Ö 1.4.8 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver- und Entsorgung zugunsten des Bausschusses hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für den Investitionsbereich 5100319 "Kanalsanierung Unterer und Oberer Schützengraben" in Höhe von € 350.000,--
Beschluss: einstimmig | V/2018/779 | |
Ö 1.4.9 | Straßenbeleuchtung - Erweiterung der Beleuchtungsanlage in Egerpohl
Beschluss: einstimmig | V/2018/773 | |
Ö 1.4.10 | Beschluss des Stadtrates vom 06.02.2018 im Rahmen der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsberatung auf Antrag der CDU-Fraktion zur Sperrung der Haushaltsmittel im Bereich der Ver- und Entsorgung zugunsten des Bauausschusses; hier: Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für den Investitionsbereich 5000087 "Ingenieurbauwerke"
Beschluss: einstimmig | V/2018/772 | |
Ö 1.4.11 | Generalinstandsetzung von Gemeindestraßen - Fortführung der Prioritätenliste
Beschluss: einstimmig | V/2018/777 | |
Ö 1.4.12 | Grünflächen - Zuordnung von Pflegeklassen
Beschluss: einstimmig | V/2018/774 | |
Ö 1.5 | Empfehlungen an den Haupt- und Finanzausschuss | ||
Ö 1.6 | Empfehlungen an den Rat | ||
Ö 1.6.1 | Änderung der Friedhofssatzung
Beschluss: mehrheitlich | V/2018/776 | |
Ö 1.7 | Anfragen | ||
Ö 1.8 | Anträge | ||
Ö 1.9 | Mitteilungen | ||
Ö 1.9.1 | Baumaßnahmen und Projekte; hier: aktueller Sachstand
Beschluss: Kenntnisnahme | M/2018/120 | |
Ö 1.9.2 | Bestattungsarten
Beschluss: Kenntnisnahme | M/2018/121 | |
Ö 1.9.3 | Buswartehäuschen in Wipperfürth - Unterhaltung und Instandhaltung
Beschluss: Kenntnisnahme | M/2018/122 | |
Ö 1.9.4 | Sachstandsbericht Baumaßnahmen
Beschluss: Kenntnisnahme | M/2018/123 | |
Ö 1.9.5 | Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2018 zum Haushalt 2018, Investitionsübersicht als Entscheidungsgrundlage für die beschlossenen Investitionskürzungen in Höhe von € 245.000,--
Beschluss: Kenntnisnahme | M/2018/133 | |
Ö 1.10 | Verschiedenes |